GemeinWesen Liebenau 2.0

Gemeinwohlorientierte Kommunalentwicklung als Modell für die Region

Kurzbeschreibung:

Der Flecken Liebenau gehört zur neu fusionierten Samtgemeinde Weser-Aue und liegt 15 km süd-westlich der Kreisstadt Nienburg/Weser. Die nächstgelegenen Oberzentren Hannover und Bremen sind jeweils gut 60 km entfernt und mit Fahrtzeiten von ca. 1 h zu erreichen. Abwanderung der einheimischen Bevölkerung einerseits und hohe Zuwanderung aus dem Ausland andererseits stellen den Ort vor besondere integrative Herausforderungen, der Ausländeranteil unter den rund 4000 Einwohnern beträgt knapp 20%. Unternehmen im Umland bieten Beschäftigungsmöglichkeiten im Niedriglohnsektor, gleichzeitig gibt es viele „verwahrloste Immobilien“, der Wohnraum ist entsprechend günstig. Diese Kombination macht Liebenau zu einem beliebten Ankunftsort für Zuwanderer, insbesondere aus den südosteuropäischen Ländern, hier gilt Liebenau als „Hotspot“ im Landkreis. Viele Ortsgebiete sind von Ausgrenzung und Benachteiligung betroffen, die Bewohner mangelhaft integriert. Diese Tendenzen sind – wenn auch abgeschwächt - ebenfalls in den 5 weiteren Gemeinden der Samtgemeinde Weser-Aue sowie anderen Kommunen im Landkreis zu beobachten. Mit Hilfe der Modellförderung konnte GWA im Flecken Liebenau installiert und das Quartier von Innen heraus stabilisiert werden. Die restlichen Gemeinden profitieren von den aufgebauten Strukturen bisher nicht oder nur geringfügig. Um eine dauerhafte über die Grenzen des Quartiers hinaus wirksame Gemeinwohlorientierung (GWO) zu erreichen, wird eine Implementierung von GWA auf kommunalpolitischer und Verwaltungsebene angestrebt. Die erste Zielebene fokussiert den Aufbau und die Etablierung von GWA/GWO innerhalb der Gemeindeentwicklungspolitik des Flecken Liebenau. Die dort erarbeiteten Handlungsleitlinien werden in der zweiten Zielebene auf die Gemeindeentwicklungspolitik der gesamten Samtgemeinde übertragen und angepasst. Eine feste Ansprechperson mit Beratungs- und Vernetzungsfunktion begleitet und koordiniert partizipative Prozesse in den Quartieren, Politik und Verwaltung; die Leitung des Fachbereichs für Gemeindeentwicklung unterstützt und berät kommunalrechtliche Aspekte bei der Implementierung von GWA als Handlungsansatz und GWO als Querschnittssaufgabe für die Samtgemeinde Weser-Aue. Die Einrichtung interkommunaler Netzwerke und Kooperationen ermöglichen Synergieeffekte und die Fähigkeit, dauerhaft und über die Grenzen des Quartiers hinaus auf sich verändernde gesellschaftliche Herausforderungen und/oder externe disruptive Ereignisse flexibel zu reagieren.

Ausgangslage / Problem:

Liebenau steht exemplarisch für ein Quartier im ländlichen Raum, das insbesondere aufgrund einer sehr schlechten Wohn- und Aufenthaltsqualität und dem damit verbundenen negativen Image mit folgenden Herausforderungen konfrontiert ist: Die (Wohn-)Gebäude weisen bauliche Mängel auf, stehen teils leer, sind teils aber auch überbelegt. Der Wohnraum ist unattraktiv, dadurch günstig und zieht Menschen aus sozial benachteiligten Verhältnissen an. Der landkreisweit höchste Ausländeranteil, besonders unter den EU-Zugewanderten, für die Liebenau in der Hoffnung auf eine Beschäftigung im Niedriglohnsektor ein beliebter Ankunftsort ist, führt zu immensen soziokulturellen Differenzen. Die Fluktuation ist sehr hoch, die Motivation zur Aufwertung des Wohnumfeldes und die Etablierung von nachbarschaftlichem Miteinander entsprechend gering. Eine gemeinsame Identität als Nachbarschaft und Identifizierung mit dem Wohnumfeld fehlt, das Konfliktpotenzial ist erhöht. Insbesondere im Bereich der Ortsdurchfahrt, die als Landesstraße mit einem sehr hohen Verkehrsaufkommen einen Visitenkartenstatus und damit eine Schlüsselrolle in der Gemeindeentwicklung innehat, wird die Problematik sichtbar und spürbar. Die beschriebenen Tendenzen entwickeln sich ebenfalls in den angrenzenden Gemeinden Oyle und Marklohe innerhalb der Samtgemeinde Weser-Aue. Präventive Maßnahmen und integrierte Handlungsansätze fehlen hier allerdings. Die durch die Landesförderung aufgebauten Strukturen von GWA waren bisher auf das Quartier Liebenau begrenzt. Darüber hinaus sind sie bisher nicht in gemeindeentwicklungspolitisches Handeln der Samtgemeinde implementiert.

Jahresziel:

Identifikation gemeinwohlrelevanter Themen und Erarbeitung von Handlungsleitlinien

Start einer Leitbildentwicklung für Liebenau unter Berücksichtigung der kulturellen Vielfalt

Maßnahme:

Im Rahmen von Austausch- u. Begegnungsformaten wird die kulturelle Vielfalt gestärkt. Es finden gemeinsame Aktionen zu identitätsstiftenden Themen im Wohnquartier statt (z.B. Verbesserung der Verkehrssicherheit, Aufwertungsmaßnahmen, Kulturveranstaltungen).

Wirkung:

Die Bewohner entwickeln ein Bewusstsein für die kulturelle Vielfalt, der damit verbundenen Potenziale u. Herausforderungen. Sie identifizieren sich mehr mit ihrem Lebensumfeld, das Gemeinschaftsgefühl wird verbessert. Leitbildrelevante Themen werden identifiziert. Vorurteile werden abgebaut.

Sensibilisierung für und Identifikation von gemeinwohlorientierte Themen in der Verwaltung

Maßnahme:

Es finden regelmäßige fachbereichsübergreifende Dienstbesprechungen statt, in denen es einen Austausch zu gemeinwohlrelevanten Themen der jeweiligen Fachbereiche gibt, bei Bedarf im Rahmen von Schulungen. Gemeinwohlrelevante Maßstäbe werden gemeinsam herausgearbeitet, Ziele gemeinsam definiert.

Wirkung:

Die Mitarbeitenden entwickeln ein Bewusstsein für gemeinwohlorientiertes Verwaltungshandeln und ein verbessertes Verständnis für fachbereichsübergreifende Themen und die Lebensrealitäten und Bedarfe der Bürger.

Identifikation von potenziellen Netzwerk- und Kooperationspartner

Maßnahme:

Das Projekt wird in den Kreisen der vorhandenen und sich regelmäßigen treffenden Netzwerke und Kooperationen vorgestellt und das grundsätzliche Interesse zur Mitwirkung ermittelt. Neue potenzielle Netzwerk- und Kooperationspartner werden ausfindig gemacht und ebenfalls zur Mitwirkung eingeladen.

Wirkung:

Die Netzwerk- u. Kooperationspartner entwickeln ein Bewusstsein für gemeinwohlorientierte Prinzipien und sprechen sich für eine gemeinsame Zusammenarbeit im Sinne einer integrierten interkommunalen Zusammenarbeit aus.

Daten Bezogen auf den Zeitraum von einem Jahr:

Wie viele Personen werden durch das Projekt in diesem Jahr erreicht?:

mehr als 1000

Wie viele Akteure und Akteursgruppen kommen in diesem Jahr hinzu?:

5 - 8

Wie viele Veränderungen im Gebiet werden durch die Maßnahme in diesem Jahr sichtbar?:

2 - 4

Jahresziel:

Erprobung gemeinwohlorientierter Handlungskonzepte und Strategien

Erprobung von Bürgerbeteiligungsprozessen im Flecken Liebenau

Maßnahme:

Leitbildrelevanten Themen werden in einem Diskussionsprozess unter maßgeblicher Bürgerbeteiligung (z.B. Bürgerräte) regelmäßig in die politischen Gremien getragen. Ausgewählte Themen werden in Zukunftswerkstätten/Bürgerräten inhaltlich konkretisiert und Ziele werden formuliert

Wirkung:

Durch die Erprobung von Bürgerbeteiligungsformaten orientiert sich kommunalpolitischen Handeln stärker an den Lebensrealitäten und Bedürfnissen der Bürger und damit am Gemeinwohl. Die Bürger werden somit empowert. Das gegenseitige Verständnis zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern verbessert sich.

Implementierung von GWA als Handlungsansatz u. GWO als Querschnittsaufgabe in der Kommunalverwaltung

Maßnahme:

Vereinbarte Ziele und Qualitätsstandards der GWA werden von der Verwaltungsführung verbindlich festgelegt (z.B. durch Dienstanweisungen) und werden arbeitsplatzbezogen konkretisiert (z.B. durch LOB-Vereinbarungen). Eine Überprüfung der Ziele erfolgt im Rahmen von turnusmäßigen Mitarbeitergesprächen.

Wirkung:

Das Verwaltungshandeln ist zuverlässig im Sinne von GWA/GWO und angepasst an die Lebensrealitäten und Bedürfnisse im Gemeinwesen, insbesondere der am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen.

Entwicklung und Erprobung gemeinwohlorientierte Maßstäbe in interkommunalen Netzwerken/Kooperationen

Maßnahme:

Es finden regelmäßige Treffen der interkommunalen Netzwerke und Kooperationspartner statt, in denen ein Austausch zu den kommunalpolitischen Aktivitäten stattfindet. Die für das interkommunale Handeln relevanten gemeinwohlorientierten Themen werden herausgearbeitet und erprobt.

Wirkung:

Die Netzwerke/Kooperationen erlangen ein Verständnis über die Vorteile von interkommunalem gemeinwohlorientierten Handeln , insbesondere hinsichtlich der daraus resultierenden Synergieeffekte (z.B. der Bündelung von Aufgaben). Handlungsprinzipien werden erprobt und ggf. angepasst/ergänzt.

Daten Bezogen auf den Zeitraum von einem Jahr:

Wie viele Personen werden durch das Projekt in diesem Jahr erreicht?:

1 - 50

Wie viele Akteure und Akteursgruppen kommen in diesem Jahr hinzu?:

mehr als 15

Wie viele Veränderungen im Gebiet werden durch die Maßnahme in diesem Jahr sichtbar?:

5 - 8

Jahresziel:

Verstetigung integrierter gemeinwohlorientierter Maßstäbe und Handlungsleitlinien

Formulierung eines gemeinwohlorientierten Leitbildes für den Flecken Liebenau

Maßnahme:

Die bislang erarbeiteten Leitbildbestandteile werden in einem Gremium, welches die unterschiedlichen Lebensrealitäten im Quartier abbildet (z.B. ein Bürgerrat) konkretisiert und dem Gemeinderat zur abschließenden Entscheidung vorgelegt.

Wirkung:

Der Beschluss bindet die Gremien zukünftige Entscheidungen an den Interessen des Gemeinwohls zu orientieren. Die Selbstwirksamkeit der Bürger wird gestärkt, sie fühlen sich ernst genommen und können sich besser mit dem kommunalpolitischen Handeln identifizieren und dieses akzeptieren.

Verständigung auf Samtgemeindeebene auf gemeinwohlorientierte Handlungsleitlinien

Maßnahme:

Die im Flecken Liebenau und auf Verwaltungsebene erprobten Maßnahmen und gewonnen Erkenntnisse werden in den Samtgemeindegremien kommuniziert und braten. Vor- und Nachteile werden transparent dargestellt, ggf. unter Mitwirkung der in Liebenau beteiligten Bürger

Wirkung:

Auf Samtgemeindeebene werden die Vorteile eines gemeinwohlorientierten Handelns erkannt und es wird ein vergleichbarer Prozess angestoßen, analog zu dem im Flecken Liebenau. Alternativ werden die Beschlüsse des Flecken Liebenau direkt übernommen.

Interkommunales gemeinwohlorientiertes Handeln über die Quartiersgrenzen hinaus

Maßnahme:

Die interkommunalen Netzwerke und Kooperationen verständigen sich auf die Etablierung integrierter gemeinwohlorientierter Maßstäbe und Handlungsleitlinien.

Wirkung:

Entscheidungen und Handlungen orientieren sich an den gemeinsam formulierten Leitlinien. Es entwickelt sich die Fähigkeit, dauerhaft und über die Grenzen des Quartiers hinaus auf sich verändernde gesellschaftliche und/ oder ökonomische Rahmenbedingungen flexibel zu reagieren.

Daten Bezogen auf den Zeitraum von einem Jahr:

Wie viele Personen werden durch das Projekt in diesem Jahr erreicht?:

1 - 50

Wie viele Akteure und Akteursgruppen kommen in diesem Jahr hinzu?:

5 - 8

Wie viele Veränderungen im Gebiet werden durch die Maßnahme in diesem Jahr sichtbar?:

2 - 4

Ansatz GWA/QM:

Das Projekt orientiert sich an der neuen Leipzig Charta, die das Gemeinwohl stärker in den Fokus rückt. Dazu gilt es, neuen Formen von Ungleichheit (soziale, wirtschaftliche, ökologische, räumliche) entgegenzuwirken. Ziel ist die Verbesserung der Lebensqualität in funktional zusammenhängenden Räumen. Dies erfordert politische Führung und zuverlässiges Verwaltungshandeln auf allen Ebenen. GWA, die über das Projekt in der Kommune als untere staatliche Ebene verankert werden soll, sorgt für Unterstützung, Partizipation u. Teilhabe aller zivilgesellschaftlichen Akteure. Die Interessen, Bedarfe und Lebensrealitäten der Bewohner stehen von Beginn an im Zentrum und bilden die Basis aller darauffolgenden Schritte des Implementierungsprozesses von GWA/ GWO in die (inter-)kommunalen Strukturen. Das Projekt verankert alle Ebenen in seinen Zielen und verbindet diese miteinander: Kern ist das Quartier "Flecken Liebenau" mit seinen Bewohnern, deren Bedarfen und Lebensrealitäten als Grundlage für das Handeln in Gemeindeverwaltung und lokalpolitischen Gremien. Auf Verwaltungsebene stehen die Mitarbeitenden und ihre Realitäten in den jeweiligen Arbeitsfeldern sowie die fachbereichsübergreifenden Schnittstellen im Fokus. Hier ergeben sich teils widerstreitende Interessen und Bedarfe mit denen der Bürger, die es miteinander in Einklang zu bringen gilt. Die Verständigung auf gemeinwohlorientierte Leitlinien auf lokalpolitischer und interkommunaler Ebene bilden den bindenden Rahmen.

Methoden:

(Aktivierende) Befragung, Alle Beteiligten zur Sammlung von Ideen und Vorschläge zur besseren Nutzung vorhandener Ressourcen einbeziehen - Ideenschmiede, Begleitung bei Projekten von Bewohner/innen, Beratung, Beteiligung an städtebaulichem Planungsprozess, Bewohner-/ Bewohnerinnenversammlung, Gemeinschaftsgarten mit Netzwerkpartnern aus der Nachbarkommune als Verbindung von innerörtlichen Quartieren u. zum Nachbarort, Gremienarbeit, Kultur- und Kunstprojekte (Theater, Film, Musik, schreiben), Netzwerkarbeit

Qualitätsstandards:

1. Menschen stehen im Zentrum

Wenn allen Bewohnern eine Partizipation ermöglicht wird und ihre Interessen, Bedarfe und Lebensrealitäten in einem organisierten Gremium (z.B. Bürgerrat) sowie den Leitlinien von Verwaltungshandeln und Kommunalpolitik abgebildet werden können

2. Selbstorganisation ist möglich

Wenn die Bewohner sich zu organisierten Gremien (z.B. Bürgerrat, Interessengemeinschaft, Verein) zusammenschließen und ihre Interessen eigenständig nach Außen vertreten

3. Stärken vor Ort nutzen

Wenn die Besonderheiten und Potenziale auf Ebenen des Gebiets, der Bewohner sowie Politik und Verwaltung identifiziert sind und möglichst im Einklang miteinander in konkreten Maßnahmen (z.B. Leitlinien, Leitbild) definiert und gemeinsam entfaltet werden

4. Zielgruppenübergreifendes Denken und Handeln

Wenn alle Bedarfe, Lebensrealtitäten und Interessen mitgedacht werden und damit integrierte gemeinwohlorientierte Kommunalentwicklung möglich wird

5. Ressortübergreifendes Denken und Handeln

Wenn ein regelmäßiger Austausch der unterschiedlichen Ressorts stattfindet, so dass Synergieeffekte genutzt und die verschiedenen Bereiche zusammengedacht werden können

6. Starke Netzwerke und Kooperationen

Wenn (inter-)kommunale Netzwerke/Kooperationen, die offen sind für gemeinwohlorientiertes Handeln, identifiziert und eingerichtet sind.

7. Zusammenleben gestalten – Nachbarschaft fördern

Wenn Bewohner Bereitschaft zeigen, sich gemeinsam für eine Aufwertung der Wohn- und Aufenthaltsqualität in ihrem Wohnumfeld einzusetzen und wenn gemeinwohlorientiertes Handeln verwaltungsintern, aber auch zwischen Verwaltung und Politik gelingt

8. Infrastruktur entwickeln

Wenn von und mit den Bewohnern erarbeitete Maßnahmen zur Wohnumfeldaufwertung umgesetzt sind (z.B. verkehrsberuhigter Bereich/ Tempo 30, zusätzliche Sitzgelegenheiten, hochwertige Grünflächen als Begegnungsorte, Belebung multifunktional genutzter Räume)

9. Gesamtkommunales Denken und Handeln

Wenn Handlungsschritte und Ziele erarbeitet sind, mit deren Hilfe die im Flecken Liebenau durch GWA erprobten Formate und Strukturen auf Samtgemeindeebene und/oder interkommunale Strukturen integriert werden können

Name des Projektgebietes:

Samtgemeinde Weser-Aue Flecken Liebenau

Stadttyp:

Kleinstadt (5.000 - 20.000 Einwohner)

Einwohnerzahl des Projektgebietes:

3988

Quelle / Anmerkungen:

Einwohnermeldeamt Samtgemeinde Weser-Aue

Abgrenzung des Projektgebietes:

Das Projektgebiet "Flecken Liebenau" ist Bestandteil der Samtgemeinde Weser-Aue im Landkreis Nienburg/Weser und umfasst 3988 Einwohnende auf einer Fläche von 23.08 Quadratkilometern, was einer Einwohnerdichte von 173 Einwohnenden je Quadratkilometer entspricht (Stichtag 12.04.2023). Liebenau befindet sich 15 km süd-westlich von der Kreisstadt Nienburg/Weser entfernt. Die nächstgelegenen Oberzentren Hannover und Bremen sind jeweils gut 60 km entfernt und nur mit Fahrtzeiten von ca. 1 Stunde zu erreichen. Der Flecken

Das Projektgebiet liegt im Programmgebiet „Sozialer Zusammenhalt“:

nein

Projektgebiet geprägt durch:

Mangelnde Erreichbarkeit des Gebietes, Erhöhter Modernisierungsbedarf bei Wohngebäuden, Wenig attraktives Wohnumfeld, Anonyme Frei- und Grünflächen mit Defiziten in der Aufenthaltsqualität, Erhöhte Emissionsbelastung, Bauliche Mängel in der vorhandenen Infrastruktur, Schlichtwohnungsbau vorhanden, Fehlende Sicherheit im öffentlichen Raum, Kaum / nichtvorhandene lokale Ökonomie, Ein schlechtes Gebietsimage, Starke und übermäßig schnelle Veränderung der Bewohnerstruktur, Vermehrten Zuzug von Geflüchteten, Zunahme von Transferleistung

Merkmale des Projektgebietes:

Anteil Kinder (bis 14 Jahre)

Anmerkung:

Einwohnermeldedaten der Samtgemeinde Weser-Aue, Sozialstrukturbericht des Landkreises Nienburg im Rahmen der Präventionsstrategie CTC (Communities That Care)

Projektgebiet:

17 %

Gesamtstadt:

15 %

Sonstige:

0 %

Jugendliche/junge Erwachsene (bis 26 Jahre)

Anmerkung:

Einwohnermeldedaten der Samtgemeinde Weser-Aue, Sozialstrukturbericht des Landkreises Nienburg im Rahmen der Präventionsstrategie CTC (Communities That Care)

Projektgebiet:

9 %

Gesamtstadt:

9 %

Sonstige:

0 %

Anteil der älteren Bewohner*innen (ab 60 Jahre)

Anmerkung:

Einwohnermeldedaten der Samtgemeinde Weser-Aue, Sozialstrukturbericht des Landkreises Nienburg im Rahmen der Präventionsstrategie CTC (Communities That Care)

Projektgebiet:

29 %

Gesamtstadt:

31 %

Sonstige:

0 %

Ausländische Bewohner*innen

Anmerkung:

Einwohnermeldedaten der Samtgemeinde Weser-Aue, Sozialstrukturbericht des Landkreises Nienburg im Rahmen der Präventionsstrategie CTC (Communities That Care)

Projektgebiet:

22 %

Gesamtstadt:

10 %

Sonstige:

0 %

Menschen mit Zuwanderungsgeschichte

Anmerkung:

Schätzwert aufgrund besonderer Wohnraumsituation

Projektgebiet:

30 %

Gesamtstadt:

20 %

Sonstige:

0 %